by kurrija (CC BY-SA 2.0)

Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA soll den Missbrauch von geistigem Eigentum durch eine Vereinheitlichung der Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte von Künstlern verhindern. Das heißt, dass internationale Standards die Produktpiraterie eindämmen sollen. Das hört sich ja eigentlich sehr lobenswert an, oder? Es gibt aber einen Haken.

Mangel an demokratischer Glaubwürdigkeit

Schon alleine die sehr intransparenten Verhandlungen schüren den Zorn bei vielen ACTA-Gegnern. Die Inhalte des Abkommens wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit verfasst, was den demokratischen Werten enorm widerspricht. Auch der nicht gewählte ACTA-Ausschuss hat keine Verpflichtung, eine öffentliche Rechtfertigung abzugeben.